Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nachstehend finden Sie die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Medfinity GmbH bzw. der Medfinity Online-Plattform (die „Plattform„) 

Bitte lesen Sie diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen aufmerksam durch und wenden Sie sich an Medfinity, sollten Sie Fragen dazu haben. Unsere Kontaktdaten finden Sie am Ende dieser allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Durch die Verwendung der Plattform bzw. Buchung auf der Plattform erkennen Sie diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen als verbindlich an.

Zur besseren Lesbarkeit wird in diesen allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen das generische Maskulinum verwendet. Sämtliche Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen der Medfinity GmbH

Diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für den Zugriff auf die Medfinity Online-Plattform (die „Plattform„), betrieben von der Medfinity GmbH, sowie deren Verwendung. 

1. Geltungsbereich
   1. Diese allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (die „AGB„) gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Medfinity GmbH („Medfinity„) und den Kunden von Medfinity (jeweils ein „Nutzer„) auf jeder Online- oder elektronischen Plattform von Medfinity.
   2. Mit der Nutzung der Leistungen und Angebote dieser Website (www.medfinity.at) bzw. der Buchung gemäß Punkt 4 erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden AGB einverstanden. 
2. Allgemeine Bestimmungen
   1. „Medfinity„, die „Gesellschaft“ oder „wir“ bedeutet Medfinity GmbH, eine nach österreichischem Recht gegründete Gesellschaft mit beschränkter Haftung, eingetragen im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien unter FN 663986 a, mit dem Sitz in Wien, Österreich und der Geschäftsanschrift Heiligenstädter Straße 46-48/EG, 1190 Wien, Österreich.
   2. „Plattform“ bedeutet die von der Medfinity GmbH betriebene Online-Plattform www.medfinity.at zum Zwecke der Terminvereinbarung und Kommunikation zwischen Nutzer und Arzt/Therapeut/Berater.
   3. „Nutzer“ bedeutet ein Kunde, der eine Medfinity-Buchung gemäß Punkt 4.1 dieser AGB durchführt.
   4. „Verbraucher“ bedeutet ein Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG).
3. Änderungen
   1. Wesentliche Änderungen dieser AGB, einschließlich dieses Punktes 3, bedürfen der ausdrücklichen oder konkludenten Vereinbarung mit dem Nutzer.
   2. Wesentliche Änderungen sind alle Änderungen oder Ergänzungen, die (i) die Hauptleistungspflicht betreffen oder (ii) das Vertragsverhältnis auf eine Weise wesentlich verändern, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen.
   3. Sonstige Änderungen oder redaktionelle Änderungen (siehe dazu Punkt 3.6) dieser AGB, die nicht als wesentliche Änderungen gelten, können nach vernünftigem Ermessen von Medfinity jederzeit vorgenommen werden und treten in Kraft,
      1. sofern kein bestimmtes Datum des Inkrafttretens angegeben wird, zum früheren der beiden folgenden Zeitpunkte: (i) ausdrückliche Annahme der geänderten AGB durch den Nutzer oder (ii) Ablauf von zwei Monaten nach Veröffentlichung solcher Änderungen oder Ergänzungen, sofern der Nutzer nicht gemäß Punkt 3.3.2 dieser AGB widersprochen hat; bzw.
      2. sofern ein bestimmtes (nach dem Veröffentlichungsdatum befindliches) Datum des Inkrafttretens angegeben wird, zum späteren der beiden folgenden Zeitpunkte: (i) dem angegebenen Datum des Inkrafttretens und (ii) dem früheren der beiden folgenden Zeitpunkte: (a) ausdrückliche Annahme der geänderten AGB durch den Nutzer oder (b) Ablauf von zwei Monaten nach Veröffentlichung solcher Änderungen oder Ergänzungen, sofern der Nutzer nicht gemäß Punkt 3.3.2 dieser AGB widersprochen hat.
   4. Die Zustimmung des Nutzers zu sonstigen Änderungen gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht schriftlich oder elektronisch (z.B. per E-Mail) widerspricht. Der Nutzer wird in dem Änderungsangebot darauf hingewiesen, dass (i) sein Schweigen durch Unterlassen eines schriftlichen oder elektronischen Widerspruchs (z.B. per E-Mail) innerhalb der in den Punkten 3.3.1 und 3.3.2 dieser AGB genannten Frist als Zustimmung zu den Änderungen gilt und dass (ii) der Nutzer, der ein Verbraucher ist, das Recht hat, seinen Vertrag und die vertraglich vereinbarten Leistungen bis zum Inkrafttreten der Änderungen fristlos zu kündigen.
   5. Sonstige Änderungen, die nicht als wesentliche Änderungen gelten, dürfen nur nach vernünftigem Ermessen von Medfinity und aus wichtigem Grund vorgenommen werden, unter der Voraussetzung, dass eine Risikobewertung unter angemessener Berücksichtigung der Interessen von Medfinity oder jenen der Gesamtheit der Nutzer gegenüber den Interessen eines einzelnen Nutzers durchgeführt wird, das heißt
      1. aufgrund des Angebots neuer Dienstleistungen, die entweder kostenlos sind oder vom Nutzer nicht oder nur optional genutzt werden können;
      2. es gibt keine Nachteile für den Nutzer;
      3. aufgrund aufsichtsrechtlicher oder steuerrechtlicher Vorgaben;
      4. aufgrund der Änderung von Dienstleistungserbringern oder Auftragnehmern;
      5. zur Änderung oder Umsetzung von Nebenpflichten; oder
      6. ein den angeführten Gründen vergleichbarer Grund liegt vor.
   6. Redaktionelle Änderungen sind Änderungen zur Klärung von unklaren Bestimmungen, Formatanpassungen oder Schriftänderungen.
   7. Für Nutzer, die keine Verbraucher sind, können wesentliche Änderungen gemäß den Punkten 3.3 und 3.4 dieser AGB vorgenommen werden und in Kraft treten.
4. Buchung
   1. Personen, die eine auf der Plattform angebotene Dienstleistung buchen und nutzen wollen, müssen im Buchungsprozess gegenüber Medfinity gültige, korrekte und aktuelle Informationen wie ihren Namen (Vor- und Nachname), Telefonnummer und ihre E-Mail-Adresse mitteilen. Nähere Anweisungen dazu finden sich auf der Plattform. Eine Person, die den Buchungsprozess erfolgreich abgeschlossen hat (nach Bestätigung von Medfinity), wird als „Nutzer“ bezeichnet. 
   2. Der Nutzer bestätigt, dass alle Dokumente und Informationen, die er Medfinity zur Verfügung stellt, aktuell, korrekt und vollständig sind und dass er keine Informationen zurückgehalten hat, die den Nutzerverifizierungsprozess missbräuchlich beeinflussen könnten.
   3. Medfinity wird vom Nutzer im Zuge der Buchung sowie gegebenenfalls von Zeit zu Zeit, solange er Nutzer bist, bestimmte Informationen abfragen, die gesetzlich oder behördlich vorgeschrieben sind. 
   4. Der Nutzer ist verpflichtet, seine im Buchungsprozess bekannt gegebenen Kontaktdaten vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen und Medfinity bei Kenntnis oder des Verdachts auf eine missbräuchliche Verwendung unverzüglich zu informieren. Der Nutzer verpflichtet sich, seine Daten wahrheitsgemäß anzugeben und aktualisiert zu halten. Insbesondere hat der Nutzer sicherzustellen, dass eine Kontaktaufnahme per E-Mail jederzeit möglich ist. Medfinity behält sich das Recht vor, den Nutzer und somit Terminbuchungen nach pflichtgemäßem Ermessen zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht auf Missbrauch vorliegt. 
   5. Sollte der Bedarf einer angebotenen Beratung bzw. Behandlung für eine minderjährige Person bzw. Person mit einer Erwachsenenvertretung gegeben sein, so ist für diese Person der vollständige Name anzugeben gemeinsam mit den Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) der vertretungsbefugten Peron. Termine für Minderjährige dürfen nur von vertretungsbefugten Personen gebucht werden; das Beziehungsverhältnis ist im Anmeldeformular bekanntzugeben. 
   6. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Arzt/Therapeut/Berater, der im Wege der (Video-)Telefonie kontaktiert wird, Medfinity gegenüber verpflichtet ist, die Identität des Nutzers zu prüfen. Der Nutzer hat daher stets seinen österreichischen Führerschein oder österreichischen Personalausweis oder seinen Reisepass (der „Lichtbildausweis„) bereitzuhalten bzw. vorab im Anmeldeformular (zugestellt via E-Mail als Anmeldelink nach Terminbuchung) vor der Konsultation mit dem Arzt/Therapeut/Berater in die Gesundheitsakte auf der Plattform (Patientenakt) hochzuladen. Der Nutzer ist verpflichtet, den Lichtbildausweis im Patientenakt zu speichern, damit ihn der Arzt/Therapeut/Berater eingehend einsehen kann. Bei Buchung eines Soforthilfetermins bzw. auf Aufforderung des Arztes/Therapeuten/Beraters ist der Nutzer verpflichtet, den Lichtbildausweis in die Kamera zu halten, sodass ihn der Arzt gut sicherbar lesen kann. Im Falle, dass der Nutzer diese Handlungen verweigert, ist der Arzt/Therapeut/Berater berechtigt, das (Video-)Telefonat zu unterbrechen und die weitere Beratung zu verweigern. In diesem Fall kann der Nutzer keine Ansprüche gegen Medfinity und/oder den Arzt/Therapeut/Berater geltend machen und ist verpflichtet, die Kosten des Gesprächs im Rahmen des von ihm gewählten Zahlungsmodells zu tragen.
   7. Bei kurzfristiger Terminstornierung (d.h. kürzer als 24 Stunden vor Terminbeginn) hat Medfinity das Recht, eine Storno-Honorarnote in der Höhe von bis zu 80% der gebuchten Leistung in Rechnung zu stellen.
   8. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Buchung auf der Plattform. Medfinity kann eine Buchung ohne Angabe von Gründen ablehnen. Medfinity behält sich das Recht vor, den Nutzer nach entsprechender Mitteilung temporär zu sperren oder dauerhaft zu löschen. Medfinity ist berechtigt, den Nutzer ohne vorherige Mitteilung zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen die vorliegenden AGB, auf das Nutzerverhältnis anwendbare Rechtsvorschriften, im Rahmen der Nutzung der Plattform gegen die guten Sitten verstoßen hat oder wenn Anzeichen einer missbräuchlichen Nutzung bestehen.
   9. Mit der Buchung gemäß diesem Punkt 4 erklärt der Nutzer, dass er im Zeitpunkt der Anmeldung mindestens 18 Jahre alt ist, unbeschränkt geschäftsfähig ist sowie seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Österreich oder einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union hat.
   10. Mit der Buchung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass Medfinity ihm von Zeit zu Zeit, soweit anwendbar, Informationen über die Aktualisierungen und Neuentwicklungen der Plattform, Neuerungen in der Telemedizin wie auch Werbe- und Marketinginhalte auf die von ihm angeführte E-Mail-Adresse zukommen lassen. Der Nutzer kann seine Zustimmung jederzeit widerrufen. Hierzu steht ihm jederzeit unser Support unter office@medfnity.at zur Verfügung.
5. Leistungen von Medfinity
   1. Medfinity ist eine Online-Plattform, die von Medfinity GmbH betrieben wird und der Terminvereinbarung und Kommunikation zwischen Nutzer und Arzt/Therapeut/Berater dient (die „Plattform„) Über die Plattform können Nutzer mit Ärzten/Therapeuten/Beratern unterschiedlicher angebotener Fachdisziplinen in Kontakt treten.
   2. Bei der Plattform handelt es sich ausschließlich um eine Online-Plattform, die es in Österreich zugelassenen Ärzte der Humanmedizin oder Therapeuten und medizinischen Beratern ermöglicht, gegenüber Nutzern Leistungen im Rahmen der Telemedizin bzw. des Televerkehrs zu erbringen. Medfinity selbst erbringt keinerlei ärztliche, therapeutische oder beratende Leistungen und ist kein Gesundheits-, Therapie oder Beratungsdienstanbieter, sondern stellt lediglich die Plattform zur Verfügung, die die in Punkt 5.4 erwähnten Leistungen erbringt. 
   3. Die über die Plattform im Wege der Telefonie und Videotelefonie beratenden Ärzte/Therapeuten/Berater sind nicht für Medfinity als Ärzte/Therapeuten/Berater tätig, sondern lediglich über die Plattform im Wege der Telefonie/Videotelefonie via Onlinebuchungssystem für den Nutzer erreichbar. Medfinity haftet daher nicht und leistet daher keine Gewähr für den Inhalt der ärztlichen/therapeutischen Dienstleistung bzw. Beratung, die Nutzer über die Plattform in Anspruch nehmen. Für diese ist der jeweilige beratende Arzt/Therapeut/Berater ausschließlich selbst verantwortlich. Mit der Kontaktaufnahme mit dem Arzt/Therapeut/Berater schließet der Nutzer mit dem beratenden Arzt einen Behandlungs- bzw. Beratungsvertrag. Für diesen Vertrag zwischen Nutzer und Arzt/Therapeut/Berater gelten die im Teil II enthaltenen allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Medfinity im Auftrag der behandelnden Ärzte/Therapeuten/Berater als Bestandteil dieser AGB veröffentlicht.
   4. Medfinity erbringt gegenüber dem Nutzer folgende Leistungen:
      1. Bereitstellung von Webformularen zur Kommunikation mit Ärzten/Therapeuten/Beratern. ;
      2. Ermöglichung der sicheren Verwaltung von Befunden, Bildern etc. in einer digitalen Gesundheitsakte und Übermittlung der für die Kommunikation mit dem Arzt/Therapeut/Berater erforderlichen Daten;
      3. Bereitstellung eines OnlineTerminsystems, das die Terminierung des Videogesprächs mit dem Arzt/Therapeut/Berater ermöglicht;
      4. Ermöglichung der softwareseitigen Durchführung des Videogesprächs mit dem Arzt/Therapeut/Berater via Plattform. Es ist auf Wunsch der beiden Parteien auch ein Telefonat zwischen diesen außerhalb der Plattform möglich;
      5. Bereitstellung von SMS codierten Downloadlinks zur datenschutzsicheren Übermittlung von medizinischen Dokumenten wie Arztbriefen, Überweisungen, Befunden, etc.; 
      6. Rechnungslegung über die erbrachten ärztlichen/therapeutischen/beratenden Leistungen an den Nutzer per E-Mail.
   5. Nutzer haben keinen Anspruch auf Bereitstellung bestimmter Funktionen der Plattform. Medfinity behält sich das Recht vor, zukünftig neue Funktionen zu implementieren und jene nicht mehr anzubieten, denen nach entsprechender Auswertung durch Medfinity keine Nutzungsrelevanz zukommt.
   6. Eine medizinische/therapeutische/beratende Behandlung im Wege der Telemedizin bzw. des Televerkehrs ist nur für bestimmte Krankheitsbilder geeignet. Wir weisen darauf hin, dass die Plattform insbesondere nicht für medizinische Notfälle (Herzinfarkt, Schlaganfall etc.), die einer sofortigen ärztlichen Versorgung bedürfen, ausgelegt ist. Ob eine medizinische/therapeutische/beratende Behandlung im Rahmen der Telemedizin bzw. des Televerkehrs erfolgen kann, entscheidet der kontaktierte Arzt/Therapeut/Berater in den ersten Minuten des Videogesprächs. Eine ärztliche/therapeutische/beratende Behandlung findet nur statt, sofern unter Berücksichtigung der medizinischen Wissenschaft bzw. fachspezifischer Standards kein physischer Kontakt zwischen Arzt/Therapeut/Berater und Nutzer erforderlich ist.
   7. Medfinity und der Nutzer werden Vertragspartner nur im Hinblick auf die auf der Plattform angebotenen technischen Dienstleistungen. Medfinity wird nicht Vertragspartner hinsichtlich medizinischer/therapeutischer Behandlung bzw. Beratung. Die jeweiligen Verträge werden direkt zwischen Nutzer und Arzt/Therapeut/Berater abgeschlossen.
6. Behandlungen/Beratungen und Patientendaten
   1. Auf der Plattform werden unterschiedliche Terminbuchungen angeboten: 
      1. Soforthilfe: durch das Ausfüllen eines Webformulars wird ein Soforthilfetermin (aktuell für Kinderheilkunde verfügbar) gebucht, und ein Arzt kontaktiert den Nutzer innerhalb von 30 Minuten, sofern äußere von Medfinity nicht kontrollierbare Umstände nicht eine längere Wartedauer erfordern.
      2. Geplante Behandlungen/Beratungstermine: Nutzer können über die Plattform den Arzt/Therapeuten/Berater aus dem Pool jener Ärzte/Therapeuten/Berater, die die Plattform für die Kommunikation mit den Nutzern nutzen, kontaktieren. 
      3. Kurse: Geplante Online Kurse können vom Nutzer ebenso über die Plattform gebucht und vorab via Stripe bezahlt werden. 
   2. Über die Plattform können Nutzer in ihrem Patientenakt Patienteninformationen und Unterlagen für den beratenden Arzt/Therapeut/Berater speichern und freigeben. Diese Informationen stehen dem Arzt/Therapeut/Berater während des (Video-)Telefonats mit dem Nutzer und danach zur Verfügung. Sofern der Nutzer  nicht bei Erstvorstellung schriftlich ablehnt, können Patientendaten des Nutzers von allen Ärzten, Therapeuten, Beratern und Gehilfen eingesehen werden, mit denen ein Behandlungsverhältnis besteht bzw. deren Mitwirken im Rahmen der Behandlung erforderlich ist oder die im Rahmen der Verbesserung der medizinischen/therapeutischen/beratenden Betreuung konsultiert werden. Dadurch kann jederzeit eine kontinuierliche gute Betreuung auch in Akutsituationen gewährleisten werden. Jeder über Medfinity tätige Arzt/Therapeut/Berater und Gehilfe verpflichtet sich zur Einhaltung des Datengeheimnisses.
   3. Nutzer sind nahgehalten, sämtliche Unterlagen, die für das (Video-)Telefonat mit dem Arzt/Therapeut/Berater verwendet sehen sollen, noch vor dem (Video-)Telefonat mit dem Arzt/Therapeut/Berater in den Patientenakt hochzuladen. Nutzer können Fotos, Videos, Audiodateien sowie Webformulare als Dateien in ihrem Patientenakt speichern.
   4. Rezepte, Überweisungen, Zuweisungen, Verordnungen und Krankenstandbestätigungen wie auch den eigenen Arztbrief werden per E-Mail in Form eines SMS-codierten Download-Links zur Verfügung gestellt. Rezepte, die Nutzer auf diesem Wege erhalten, erfüllen gesetzliche Vorgaben in Österreich und können in Österreich elektronisch eingelöst werden. Medfinity leistet jedoch keine Gewährleistung bzw. Garantie, dass Apotheken in Österreich oder in anderen Ländern solche elektronischen Rezepte auch tatsächlich akzeptieren. Allfällige Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen sind von Nutzern jedenfalls auch an die gesetzliche Krankenkasse in Österreich elektronisch zu übermitteln.
   5. Dokumente, die Nutzer in ihren elektronischen Patientenakt hochgeladen haben, bleiben für die gesetzliche Mindestdauer für Nutzer und Ärzte/Therapeuten/Berater, die über die Plattform kontaktiert werden, verfügbar. Medfinity behält sich das Recht vor, diese nach Ablauf der gesetzlichen Frist zu löschen. Nutzer können die darin enthaltenen Informationen und Dokumente jederzeit erneut zum Download anfordern.
7. Vergütung und Rechnungslegung
   1. Die Preise richten sich nach der vom Nutzer ausgewählten Leistung und sind der Preisliste auf der Plattform zu entnehmen. Medfinity behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Tarifpreise und -leistungen zukünftig anzupassen.
   2. Die Verrechnung sämtlicher erbrachter Leistungen, die über die Plattform gebucht werden, erfolgt ausschließlich durch Medfinity.
   3. Sollte der Arzt/Therapeut/Berater in den ersten Minuten des Gesprächs eine Behandlung im Wege der Telemedizin bzw. des Televerkehrs ausschließen (siehe Punkt 4.6 und Punkt 5.6), bleibt sein Honoraranspruch hiervon unberührt.
   4. Im Falle von technischen Problemen vor/während des Termins entfällt der Honoraranspruch nur, wenn nachgewiesen werden kann, dass diese von Medfinity zu verantworten sind. 
   5. Die dem Nutzer in Rechnung gestellten Leistungen sind per Überweisung an das in der Honorarnote bekanntgegebene Bankkonto zu überweisen bzw. mittels zur Verfügung gestelltem Stripe-Link zu bezahlen.
   6. Hinsichtlich Verrechenbarkeit der in Rechnung gestellten Honorare mit Sozialversicherungsträgern, Kostenersatz durch private Krankenversicherungen bzw. Direktverrechnung mit privaten Krankenversicherungen wird auf die Hinweise unter www.medinity.at verwiesen..
   7. Die Nutzer stimmen der Übermittlung elektronischer Rechnungen z.B. mittels E-Mail, als E-Mail-Anhang oder Web-Download, in einem elektronischen Format (z.B. als PDF- oder Textdatei) zu.
8. Elektronische Kommunikation
   1. Durch die Buchung auf der Plattform oder durch Versenden von Mitteilungen per Computer des Nutzers oder per E-Mails findet elektronische Kommunikation statt. Auch Medfinity wird in verschiedener Art und Weise mit Nutzern elektronisch kommunizieren. Der Nutzer stimmt der elektronischen Kommunikation mit Medfinity zu, sofern keine schriftliche oder eine andere strengere gesetzliche Form eingehalten werden muss.
   2. Der Nutzer ist verpflichtet, Medfinity jede Änderung seiner anlässlich der Buchung bekannt gegebenen Daten anzuzeigen. Solange diese der Nutzer nicht tut, kann Medfinity für die Kommunikation mit Nutzern die Medfinity zuletzt bekannt gegebenen Daten – wie Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer verwenden.
9. Haftung / Gewährleistung / Beschränkung
   1. Medfinity ist ständig bemüht, dass die auf der Plattform abrufbaren Informationen aktuell und richtig wiedergegeben werden. Für die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der angebotenen Informationen übernimmt Medfinity jedoch keine wie immer geartete Haftung/Gewährleistung.
   2. Medfinity sichert dem Nutzer zu, dass die Ärzte/Therapeuten/Berater, die über die Plattform Dienstleistungen anbieten, über die dafür erforderlichen berufsrechtlichen Voraussetzungen in Österreich verfügen.
   3. Medfinity haftet und leistet Gewähr ausschließlich für eigene Leistungen und nicht auch für jene der Ärzte/Therapeuten/Berater, zumal diese Leistungen nicht Gegenstand des Vertrages zwischen dem Nutzer und Medfinity sind. Medfinity ist auch kein Vertreter oder Erfüllungsgehilfe der Ärzte/Therapeuten/Berater, die der Nutzer über die Plattform kontaktiert und kann für Ärzte/Therapeuten/Berater keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen abgeben.
   4. Die Plattform ist mit Ausnahme der regemäßigen Wartungszeiten für den Betrieb während der auf der Website von Medfinity ausgewiesenen Öffnungszeiten ausgelegt. Die Plattform wird „wie gesehen“ bzw. in der jeweils bestehenden Form bereitgestellt.
   5. Medfinity verpflichtet sich, in Systemen und Programmen, die ihr gehören oder auf die sie Einfluss hat, für Sicherheit nach aktuellem technischem Stand zu sorgen sowie die Regeln des Datenschutzes und der Datensicherheit zu befolgen. Medfinity haftet nicht für Mängel und Störungen, die sie nicht zu vertreten hat und garantiert keinen störungsfreien Dienst. Medfinity haftet auch nicht für höhere Gewalt, unsachgemäßes Vorgehen und/oder Missachtung von Risiken durch Nutzer oder Dritte, Eingriffe von Nutzern oder Störungen durch Dritte (Viren, Hackereingriffe und Ähnliches), die trotz der erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen passieren. Medfinity haftet überdies nicht für die Qualität der EDV-Ausstattung des Nutzers und der Internet- und/oder Telefonverbindung, die der Nutzer nutzt.
   6. Die Plattform kann in iOS Betriebssystemen und Android Betriebssystemen genutzt werden. Medfinity kann nicht garantieren, dass die Plattform mit älteren Versionen dieser Betriebssysteme verwendet bzw. störungsfrei verwendet werden kann. Nutzer haben jedenfalls für die Sicherheit der Systeme, Programme und Daten zu sorgen, die sich in ihrem Einflussbereich befinden.
   7. Medfinity arbeitet ständig an der Verbesserung der Qualität der telemedizinischen Kommunikation, der Facharztsuche und des Terminmanagementsystems über die Plattform, bittet jedoch um Verständnis, dass trotz allen Vorkehrungen neben erforderlichen regelmäßigen Wartungen, technische Störungen und Systemabstürze auftreten können. Ebenfalls können Internet-, Telefon- und Stromunterbrechungen und Ähnliches auftreten, die eine Verwendung der Plattform beeinträchtigen oder sogar ausschließen. Durch derartige Störungen können Daten im elektronischen Patientenakt des Nutzers teilweise oder gänzlich verlustig werden. Medfinity wird sich bemühen, solche Störungen, soweit sie in ihrer Sphäre liegen, unverzüglich zu beseitigen, bittet jedoch um Verständnis, dass eine störungs- und unterbrechungsfreie Nutzung der Plattform weder garantiert werden kann noch diese Vertragsbestandteil ist.
   8. Medfinity haftet nicht für leicht fahrlässig verursachte Sachschäden, sofern sie nicht aus der Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten resultieren und leicht fahrlässig verursachte Mangelfolgeschäden und sonstige mittelbare Schäden oder Gewinnentgang, die Nutzern auf Grund solcher Störungen entstehen können. Auch darüber hinaus wird die Haftung für höhere Gewalt, leicht fahrlässig verursachte Sachschäden (sofern sie nicht aus der Verletzung von vertraglichen Hauptpflichten resultieren), leichtfahrlässig verursachte Mangelfolgeschäden und sonstige mittelbare Schäden oder Gewinnentgang ausgeschlossen.
   9. Nutzer sind aufgefordert zu beachten, dass der Arzt/Therapeut/Berater ihren Patientenakt in jenem Umfang, in dem sie ihn für den Arzt/Therapeut/Berater freigegeben haben, einsehen kann. Medfinity haftet nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass der Arzt/Therapeut/Berater auf Grund der von Medfinity nicht zu vertretenden technischen Störungen oder aus anderen von Medfinity nicht zu vertretenden Gründen keine oder nur teilweise Einsicht in den Patientenakt des Nutzers nehmen kann.
   10. Nutzer sind im Falle von ihnen auffallenden Störungen und/oder Missbrauch aufgefordert, den Kundenservice von Medfinity unter office@medifinity.at zu kontaktieren.
10. Immaterialgüterrechte
    1. Der gesamte Inhalt der Plattform, der Nutzern zur Verfügung gestellt wird wie Text, Grafik, Logos, Bilder, Audio- und Video-clips, digitale Download und Datensammlungen ist Eigentum von Medfinity oder Dritten, die auf Grund einer Vereinbarung mit Medfinity Inhalte zuliefern und ist durch das österreichische Urheberrecht geschützt. Nutzer sind nicht berechtigt, ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Medfinity Teile der Plattform zu extrahieren, zu kopieren und/oder wiederzuverwenden. Nutzer dürfen vor allem kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um Teile der Plattform zur Wiederverwendung zu extrahieren. Nutzer dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung von Medfinity keine eigene Datenbank herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentliche Teile der Plattform beinhaltet. Die Medfinity Facharztdatenbank beruht auf öffentlich zugänglichen Informationen der Landes-Ärztekammern in Österreich. Die Verknüpfung und Nutzung dieser Daten im Rahmen der Plattform ist jedoch eine Eigenschöpfung von Medfinity und darf nicht extrahiert, kopiert und wiederverwendet werden.
    2. Medfinity Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Butten-Icons, Scrips und Servicenamen, die in der Plattform enthalten oder durch Medfinity bereitgestellt sind, stellen die Marken- und Kennzeichnungsrechte von Medfinity dar und sind durch österreichische und internationale Marken- und Kennzeichnungsregelungen geschützt. Sie dürfen nicht derart verwendet werden, dass die Möglichkeit einer Verwechslung der Zuordnung zu Medfinity besteht, dort wo keine solche Zuordnung gegeben ist. Des Weiteren dürfen sie nicht zur Herabsetzung oder Diskreditierung von Medfinity verwendet werden. Alle Marken und Kennzeichen, die Medfinity verwendet und die ihr nicht gehören (Rechte Dritter), sind ebenfalls geschützt und dürfen ebenfalls nicht missbräuchlich und rechtswidrig verwendet werden.
    3. Nutzer dürften die von Medfinity verwendete Software nur in jenem Umfang verwenden, in dem das für die Bereitstellung der mit dem Nutzer vereinbaren Dienstleistungen von Medfinity erforderlich ist und haben dabei das fair use Prinzip einzuhalten. Nutzer dürfen die Software nicht missbräuchlich oder sonst für eigene Zwecke außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit Medfinity verwenden. Nutzer dürfen insbesondere die Software nicht kopieren, in die eigenen Programme inkorporieren, gewerblich nutzen oder in sonstiger Weise außerhalb des vertraglichen Verhältnisses mit Medfinity und außerhalb des fair use Prinzips verwenden.
    4. Nutzer dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Medfinity keine Frame- oder sonstige Techniken verwenden, um Marken, Logos oder andere marken- und urheberrechtlich geschützten Informationen (wie Bilder, Texte, Seitenlayout oder Form) von Medfinity zu verwenden. Das gilt auch für die Verwendung von Meta-Tags oder sonstigem verborgenem Text unter Einsatz von Namen und Marken und Kennzeichen von Medfinity. Es ist nicht gestattet, Konsultationen mit den Ärzten/Therapeuten/Beratern aufzuzeichnen und/oder derartige Aufzeichnungen in welcher Form auch immer zu verbreiten.
    5. Bei Zuwiderhandeln gegen die vorstehenden Bestimmungen, ist Medfinity unter anderem berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Kunden fristlos zu beenden. Im Falle des begründeten Verdachts, dass Nutzer gegen die Urheber-, Marken und sonstige Immaterialgüterrechte von Medfinity oder Dritter, die Medfinity Inhalte zur Verfügung stellen, verstoßen, ist Medfinity berechtigt, Nutzer bis zur Klärung des Sachverhalts von der Nutzung der Plattform auszuschließen.
11. Datenschutz
    1. Medfinity verarbeitet folgende Identitätsdaten des Nutzers: Vor- und Familienname, Geburtsdatum, E-Mail Adresse, Wohnadresse, Geschlecht, Telefonnummer inkl. Vorwahl und Ländervorwahl, Sozialversicherungsnummer inkl. Geburtsdatum, bei ausländischen Patienten ohne Sozialversicherungsnummer, die ID Nummer aus Reisepass oder Personalausweis und Passwort. Diese Daten werden zum Zwecke der Buchung einer angebotenen Dienstleistung erhoben. 
    2. Weitere Details über die Verarbeitung der Daten von Nutzern finden sich in der Datenschutzerklärung der Medfinity GmbH, die unterwww.medfinity.at/datenschutz abgerufen werden kann. Durch Zustimmung zu diesen AGB stimmt der Nutzer auch der Datenschutzerklärung zu. Die über die Plattform erreichbaren Ärzte/Therapeuten/Berater und Medfinity verarbeiten nach der zwischen ihnen abgeschlossenen Vereinbarung die Nutzer-Daten gemeinsam. Demnach ist Medfinity primär verantwortlich, sodass Nutzer ihre Rechte gegenüber Medfinity gemäß der Datenschutzerklärung ausüben können. Nutzer können dafür folgende E-Mail Adresse verwenden office@medfinity.at
12. Schlussbestimmungen
    1. Das Versäumnis von Medfinity, zu irgendeinem Zeitpunkt oder für einen bestimmten Zeitraum eine Bestimmung dieser AGB oder ein Recht oder einen Rechtsbehelf, die sich aus diesen AGB ergeben, durchzusetzen oder auszuüben, stellt keinen Verzicht auf ein solches Recht oder einen solchen Rechtsbehelf dar und ist auch nicht als solcher auszulegen und beeinflusst in keiner Weise das Recht von Medfinity, dies zu einem späteren Zeitpunkt durchzusetzen oder auszuüben, vorausgesetzt, dieses Recht ist nicht verjährt, abgelaufen oder sonst ausgeschlossen.
    2. Diese AGB gelten auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung bis zur vollständigen Abwicklung fort.
    3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, werden die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen davon nicht berührt. Die nichtige, unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist, soweit gesetzlich zulässig, als durch diejenige wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzt anzusehen, die dem mit der nichtigen, unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck nach Maß, Zeit, Ort oder Geltungsbereich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in diesen AGB.
    4. Diese AGB und das Vertragsverhältnis zwischen einem Nutzer und Medfinity unterliegen dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf und unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Rück- und/oder Weiterverweisungsnormen des österreichischen internationalen Privatrechts.
    5. Für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Medfinity ergeben oder sich auf seinen Abschluss, eine Verletzung, die Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, ist das sachlich zuständige Gericht in Wien, Innere Stadt, ausschließlich zuständig, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anders vorsehen. 
    6. Für Klagen gegen Verbraucher gilt der Gerichtsstand des Wohnsitzes, des gewöhnlichen Aufenthaltes oder des Ortes der Beschäftigung gemäß § 14 KSchG.
13. Kontaktdaten

Medfinity GmbH
Heiligenstädter Straße 46-48/EG, 1190 Wien
FN: 663986 a
UID: ATU82582028
E-Mail: office@medfinity.at